Stagnation – neoliberale Agenda – Alternativen

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Bei den Beiträgen handelt es sich um die überarbeiteten Texte für die Konferenz von Helle Panke und WISSENTransfer über die „Perspektiven der kapitalistischen Ökonomie – Chronische Wachstumsschwäche oder bevorstehender konjunktureller Aufschwung?“, die am 6. Dezember 2003 in Berlin stattgefunden hat.

Die hochentwickelten kapitalistischen Länder leiden gegenwärtig unter hartnäckigen Stagnationstendenzen. Die Frage, ob es sich dabei um eine chronische Wachstumsschwäche handelt oder eine konjunkturelle Erholung bevorsteht, ist umstritten.

Die Unterschiede in der Einschätzung der Perspektiven der kapitalistischen Ökonomie haben Konsequenzen für die Bestimmung der politischen Aufgaben. Für die Gewerkschaften etwa ergeben sich aus einer Situation mit wirtschaftlichem Zuwachs andere Schlussfolgerungen als aus einer stagnativen Grundkonstellation.

Unstrittig sind dagegen die negativen Rückwirkungen neoliberaler Politik (Agenda 2010) auf die wirtschaftliche Entwicklung und die Lebensverhältnisse der Lohnabhängigen. Auch über die Umrisse einer alternativen, linken wirtschaftspolitischen Konzeption herrscht weitgehend Konsens. Offen bleibt die Frage der Veränderung der politischen Kräfteverhältnisse.